AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB’S

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ALIVE 656 GmbH

 

§1 Geltungsbereich

 

1.1 Diese Geschäftsbedingungen der ALIVE 656 GmbH (nachfolgend „Verkäufer“ bzw. „wir“ genannt), gelten für alle Verträge, die ein Unternehmer oder Verbraucher (nachfolgend „Kunde“ bzw. „Auftraggeber“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Erheblich von der Geschäftspraxis oder den AGB abweichende Sondervereinbarungen bedürfen zusätzlich der schriftlichen Genehmigung durch die Geschäftsführung.

 

1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

 

§2 Angebot, Auftragsbestätigung und Schutzrechte

 

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Insbesondere durch Vorlieferanten, Gesetzesänderungen und behördliche Verfügungen bedingte Preisänderungen sowie grundsätzlich alle jene Umstände, die uns von außen auferlegt werden und zwischen Angebotslegung und Leistungsausführung bzw. Rechnungserstellung eintreten, können von uns weitergegeben werden. Diese Bestimmung gilt sinngemäß für Wechselkursschwankungen, Materialkostenänderungen oder aufgrund von Änderungen der Weltmarktpreise für Rohstoffe, welche Auswirkungen auf die von uns verwendeten Materialien und Rohstoffe haben.

 

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

 

2.3 Alle Aufträge erlangen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder die unbedingte und uneingeschränkte Lieferung Rechtsverbindlichkeit. Ebenso bedürfen nachträgliche Änderungen oder Streichungen bereits bestätigter Aufträge unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Bis zu unserer Ablehnung oder Ausführung des Lieferauftrages bleibt der Auftraggeber an diesen gebunden. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Werktagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder ein Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

 

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

 

2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

2.5 Unsere Marken bzw. Produkt- und Unternehmenskennzeichen sind marken- bzw. urheberrechtlich geschützt, so dass jede unbefugte Verwendung bzw. jegliche Art der Nachahmung, unerlaubten Verwendung und/oder Vervielfältigung gegen die Schutznormen des Wettbewerbs, Marken- und Urheberrechtes verstößt und Schadenersatzansprüche nach sich zieht, bzw. allenfalls auch strafrechtlich verfolgt wird.

 

§3 Rücktrittsrecht

 

3.1. Dem Verbraucher steht bei Fernabsatzgeschäften nach §5e Abs1 KSchG ein Rücktrittsrecht ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Werktagen zu. Der Samstag zählt nicht als Werktag. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher zu laufen.

 

3.2. Der Kunde hat bei Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder der Kunde bei einem Betrag über 40 Euro die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

 

3.3. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, ist der Widerruf zu richten an:

ALIVE 656 Onlineshop, Gewerbestraße Mitte 2, 4921 Hohenzell bei Ried, Österreich.

 

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

 

4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die in den Preislisten und Prospekten angegebenen Preise sind freibleibend und, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, Bruttopreise ab Lieferwerk ohne Verpackungs- und Transportkosten.

 

4.2. Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen in EURO zahlbar.

 

4.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

 

4.4 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

 

4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

 

4.6. Eine Aufrechnung des Kunden ist nur mit in Zusammenhang stehenden Verbindlichkeiten und nach Vereinbarung mit dem Verkäufer möglich.

Vom Käufer geltend gemachte Ansprüche aus Gewährleistung oder wegen behaupteter Mängel befreien ihn bis zur rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung nicht vor der Zahlungspflicht. Zahlungen des Käufers werden vorab auf Zinsen, Spesen und Kosten jeglicher Art und sodann auf den am wenigsten gesicherten Teil der Forderung verrechnet. Eine gegenteilige Erklärung (bestimmte Widmung des Käufers) ist unwirksam.

 

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

 

4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.

 

4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

 

§5 Zahlungsverzug

 

Zahlungsverzug hat zur Folge, dass alle Zahlungserleichterungen und Rabatte auch hinsichtlich anderer offener Forderungen erlöschen, und sämtliche Forderungen sofort fällig werden. Ab Fälligkeit sind Verzugszinsen von 9% p.a. zu entrichten. Zahlungsverzug des Käufers, auch aus anderen Rechtsgeschäften, berechtigt den Verkäufer, vom Käufer Vorausleistungen zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten. Außerdem darf der Verkäufer in diesem Fall unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zurücknehmen, was für sich allein nicht als Rücktritt vom Vertrag gilt. Im Falle Annahme- oder Zahlungsverzuges gehen alle Mahn- und Inkassospesen einschließlich außergerichtlicher Anwaltskosten und Spesen von Gläubigerschutzverbänden zu Lasten des Käufers.

 

§6 Liefer- und Versandbedingungen

 

6.1 Liefertermin ist der Tag des Versandes. Die Lieferfrist beginnt grundsätzlich mit dem Tag der Auftragsbestätigung durch uns, sofern Auftragsklarheit vorliegt und die vereinbarten finanziellen Verpflichtungen durch den Kunden erfüllt wurden. Der Verkäufer ist zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt. Nicht von uns zu vertretende Verzögerungen, insbesondere Ereignisse höherer Gewalt oder Schwierigkeiten bei Unterlieferanten, verlängern die Lieferzeit um die Dauer des Ereignisses zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Zeitpunkt für den Gefahrenübergang beim Versand ist jener der Übergabe an das jeweilige Transportunternehmen. Mangels besonderer Versandvorschriften des Auftraggebers haben wir die Versendung auf dem nach unserem eigenen Ermessen besten Weg zu bewirken, ohne Verantwortlichkeit für die billigste Fracht bzw. die Auswahl des Transportunternehmens Für Beschädigung oder Verluste während des Transportes haften wir nicht. Mit dem Zeitpunkt der Übergabe an das jeweilige Transportunternehmen gilt die Lieferung als erfüllt.

 

6.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 

6.3 Unabwendbare Ereignisse (z. B. höhere Gewalt, Streiks, Aussperrungen, etc.) und vom Verkäufer nicht verschuldete Umstände, berechtigen ihn zum Lieferungsaufschub, allenfalls zum Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet. Im Falle von Verspätungen oder Nichtlieferungen entstehen keine Schadenersatzforderungen gegenüber dem Verkäufer.

 

§7 Eigentumsvorbehalt

 

7.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

7.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

7.3. Von Maßnahmen, welche den Eigentumsvorbehalt gefährden können (wie z. B. Pfändungen) ist der Verkäufer sofort zu verständigen, ebenso ist der Dritte auf den Eigentumsvorbehalt aufmerksam zu machen.

 

§8 Haftung

 

Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

8.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

  •  bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  •  bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  •  aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
  •  aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

8.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß Ziffer 7.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

 

8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

 

§9 Datenschutz

 

Dem Verkäufer ist der sorgfältige Umgang mit persönlichen Informationen des Kunden wichtig. Deshalb schützt er die Privatsphäre und verpflichtet sich, sämtliche personenbezogenen Daten sowie E-Mailadressen ausschließlich für interne Zwecke zu verwenden und diese keinesfalls ohne weiteres an Dritte weiterzugeben.

 

§10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache 

 

8.1. Auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das Gericht am Firmensitz zuständig.

 

8.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

8.3. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen ausdrücklich der Schriftform. Mündliche Vereinbarungen sind ungültig.

 

8.4. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen und Vereinbarungen unberührt. Eine unwirksame Bestimmung wird in diesem Falle im Wege der Vertragsauslegung durch eine rechtswirksame Regelung ersetzt, die dem von beiden Vertragsparteien erkennbar verfolgtem Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt für die Ausfüllung etwaiger Vertragslücken.